Kommunalpolitische Eckpunkte und Nachwahlen zu Gremien
Weitere Infos unter parteitag.die-linke-rlp.de
Einberufung des Landesparteitages
Beschluss des Landesvorstandes vom 20.9.2023
20. September 2023
Einberufung des Landesparteitages am 9.Dezember 2023 in Landau
Beratung der Kommunalpolitischen Eckpunkte und etwaige Nachwahlen zu Gremien
der Landesvorstand beruft mit Beschluss vom 20.09.2023 den Landesparteitag der Partei
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für den 9. Dezember 2023 nach Landau in der Pfalz in die
Jugendstil-Festhalle
Mahlastr. 3
76829 Landau in der Pfalz
ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 9. Dezember 2023, um 10.00 Uhr.
Die Delegierten werden noch gesondert benachrichtigt.
Diese Einberufung stellt keine Delegierteneinladung dar.
Der Landesvorstand schlägt die folgende vorläufige Tagesordnung vor:
TOP 1 Eröffnung, Begrüßung
TOP 2 Wahl des Tagungspräsidiums
TOP 3 Wahl der Mandatsprüfungskommission
TOP 4 Bericht der Mandatsprüfungskommission
TOP 5 Bestätigung der Antragsberatungskommission
TOP 6 Wahl der Wahlkommission- und Zählkommission
TOP 7 Beschluss der Tagesordnung
TOP 8 Grußworte
TOP 9 Politisches Referat
Frauenplenum
TOP 10 Bericht des Frauenplenums
TOP 11 Bericht des Landesvorstandes
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung der Kommunalpolitischen Eckpunkte
TOP 13 Etwaige Nachwahlen zur Landesschiedskommission
TOP 14 Etwaige Nachwahlen zur Landesfinanzrevisionskommission
TOP 15 Nachwahlen zum Landesvorstand
(Co-Vorsitzende, 2x Beisitzerin)
Geheime Wahl der einzelnen Positionen des Landesvorstandes inkl. Vorstellung und Befragung.
TOP 16 Bericht des Bundestagsabgeordneten
TOP 17 Anträge und Resolutionen
TOP 18 Schlusswort
Anträge sind schriftlich an die Landesgeschäftsstelle zu stellen.
Sie können per E-Mail an lgs@die-linke-rlp.de im Dateiformat .doc, .docx, .odt oder .txt gesandt werden.
Anträge in Form von pdf-Dokumenten werden nicht akzeptiert und gelten als nicht eingereicht.
Antragsschluss wird lt. Satzung auf den 29. Oktober 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.
Der Antragsschluss für Änderungsanträge wird auf den 21. November 2023, 23.59 Uhr festgesetzt.
Initiativanträge können auch nach der Frist eingereicht werden. Wir verweisen jedoch auf §16,6 der Landessatzung: „Dringlichkeits- und Initiativanträge sind Anträge, deren Grund erst nach dem Antragsschluss entstanden ist. Sie können mit Unterstützung von wenigstens 10% der stimmberechtigten Delegierten auch noch unmittelbar auf dem Parteitag eingebracht werden.“