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Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler mahnt Stadträtin ab - Morassi: "Lasse mir keinen Maulkorb verpassen"

Bad Neuenahr: Kurz vor dem ersten Advent, am Donnerstag 28.11.2019, erreichte die Stadträtin Marion Morassi, die seit Mai 2019 für DIE LINKE im Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler sitzt, eine böse Überraschung. Die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler ließ sie durch eine Wiesbadener Anwaltskanzlei abmahnen.

Gegenstand ist eine Äußerung von Morassi in der SWR-Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ vom 31.10.2019. In Bezug auf die städtischen Kuranlagen hatte sie geäußert: „Seitdem es in städtisches Eigentum wieder übergegangen ist,vorher hat es ja der Kur AG gehört, seit der Zeit wurde das auch systematisch verfallen gelassen, also Sachen, die jetzt marode sind, hätten nicht marode sein müssen.“ Die Stadt sieht darin eine unwahre Tatsachenbehauptung und verlangt von der Stadträtin, sie künftig zu unterlassen. Sollte nicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, sehe sich die beauftragte Anwaltskanzlei "gezwungen, unserer Mandantin zur gerichtlichen Durchsetzung der bestehenden Ansprüche zu raten."

Marion Morassi kritisiert das Vorgehen der Stadt, für das sie Bürgermeister Guido Orthen verantwortlich macht: „Ich lasse mir weder als Stadtratsmitglied noch als Privatperson einen Maulkorb verpassen. Dass Herr Orthen bei Kritik so dünnhäutig reagiert, spricht Bände. Wenn er ernsthaft der Auffassung ist, ein von der Stadt angezetteltes Gerichtsverfahren mit einem Stadtratsmitglied sei dem Ansehen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler förderlich, soll er diesen Weg gehen. Dem sehe ich gelassen entgegen.“

„Interessanterweise greift die Stadtverwaltung in Ihrer Abmahnung nur die erste Hälfte der Äußerung an“, so Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, der Marion Morassi gegenüber der Stadt vertritt. „Bei der angegriffenen Äußerung handelt es sich, berücksichtigt man die Äußerung als Ganzes, um eine Meinungsäußerung. Es handelt sich bei dem Vorwurf, die Kuranlagen seien systematisch verfallen gelassen worden, um eine Bewertung, wonach die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler mehr zum Erhalt der Liegenschaften hätte tun können, dies aber nicht wollte. Erstaunlich ist auch, dass die Stadtverwaltung erst mehrere Wochen nach Ausstrahlung des Beitrags im SWR an meine Mandantin herangetreten ist.“

Ein fast identisches Schreiben ging zeitgleich an die Redaktion des SWR. Deren Rechtsabteilung bewertet dies ähnlich wie der Anwalt von Marion Morassi und hat auch eine Unterlassungsverpflichtung abgelehnt.

Dazu Wolfgang Huste, Kreissprecher der LINKEN: „ Wir stehen als Partei voll hinter unserer Stadträtin und Kreissprecherin Marion Morassi. Der Bürgermeister greift hier ohne Not mit juristischen Mitteln eine demokratisch gewählte Stadträtin an und verschwendet damit städtische Gelder. Statt sich erst einmal im persönlichen Gespräch mit ihr auseinanderzusetzen, droht er gleich mit juristischen Schritten!“

Pressemitteilung von Marion Morassi, Stadträtin für die LINKE im Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler

https://www.ardmediathek.de/swr/player/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzExNjgwMDg/

Vorweihnachtliche Mitgliederversammlung

Remagen Der Kreisverband DIE LINKE. Ahrweiler lädt am Dienstag 10.12.2019 ab 19 Uhr ein zur Mitgliederversammlung mit anschließender Adventsfeier in das Rheinhotel Anker (in der Bar), Rheinpromenade 40, in Remagen.

Nach den Berichten der Mandatsträger und Delegierten zum Landesparteitag und der Diskussion zur politischen Lage gibt es einen gemütlichen Abend mit kleinen Überraschungen für die Mitglieder.

Freunde und Gäste sind wie immer herzlich willkommen! Es wird um verbindliche Rückmeldung gebeten für eine bessere Planung.

DIE LINKE für Erhalt des Senionentaxi

Seit dem 30. Juni 2018 haben 2300 Bürger*innen der Verbandsgemeinde Bad Breisig die Möglichkeit das Seniorentaxi zu einem vergünstigten Fahrpreis zu nutzen. Berechtigt sind schwerbehinderte Menschen oder Personen ab 70 Jahre. Ist man berechtigt das Seniorentaxi zu nutzen, wird einem die Hälfte des Fahrpreises, bis zur maximalen Förderhöhe von 8 Euro erstattet. Inzwischen nutzen ca. 600 Bürger*innen diese Beförderungsmöglichkeit und können so am Leben in unserer Gemeinschaft teilhaben. Dies sorgt nicht nur dazu bei, ein selbstbestimmteres Leben zu führen, es entlastet auch zum Teil die Angehörigen für kleinere Fahrten sich Zeit zu nehmen. Laut Verbandsgemeinde Bad Breisig sind die häufigsten Fahrziele der EDEKA, Aldi, Lidl, Netto, KSK/Kirche, Bahnhof, Friedhöfe, Ärzte und die Römer-Thermen. Im Juli 2019 sind 1499 solcher Fahrten erfolgt.

Michael Lüdtke dazu: „Dies ist für mich ein Zeichen, dass nicht nur ein solcher Bedarf vorhanden ist, sondern auch, dass es die richtige Entscheidung war, ein Seniorentaxi in der Verbandsgemeinde Bad Breisig einzurichten. Jegliche Entscheidung, das Angebot einzuschränken oder gar einzustellen, ist eine Entscheidung gegen alle Berechtigten, die selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen.“

DIE LINKE setzt sich daher ein für den Erhalt des Senionentaxi.

Michael Lüdke, Mitglied für DIE LINKE im Ausschuss Soziales und Demographie der Verbandsgemeinde Bad Breisig

Für eine offene Migrations- und Integrationspolitik

Foto privat (v.l.n.r.) Alexander Haustein, Lucas Schön, Wolfgang Huste, Gerd Maurer, Marion Morassi

Pressemitteilung

Kreis Ahrweiler: Am 27. Oktober sind im Kreis Ahrweiler die Wahlen für den Beirat für Migration und Integration!

DIE LINKE tritt mit der BUNTEN LISTE kreisweit mit 10 Kandidat*innen an und möchte sich für die Rechte der hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen! DIE BUNTE LISTE steht für eine offene Migrations- und Integrationspolitik, die auf Ausgrenzung verzichtet und die Rechte und soziale Lage von Migrantinnen und Migranten stärkt. Wir setzen uns ein für das aktive und passive Wahlrecht für jene, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, sowie für gleiche Rechte beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Alle Kinder, die hier geboren werden und deren Eltern in Deutschland leben, sollen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Die Einbürgerung muss wieder erleichtert werden, doppelte Staatsbürgerschaften sollten grundsätzlich möglich sein. Ausgrenzung und Benachteiligungen im Schul-, Ausbildungs- und Arbeitsbereich müssen überwunden werden. Im Ausland erworbene Qualifikationen sind unkompliziert anzuerkennen und notwendige Zusatzausbildungen aktiv anzubieten. Dafür setzen sich die Kandidat*innen der BUNTEN LISTE ein! Wir rufen alle Menschen mit Migrationshintergrund im Kreis Ahrweiler auf, am 27. Oktober zur Wahl zu gehen und ihr Wahlrecht zu nutzen!

Als Kandidaten für die BUNTE LISTE im Kreis treten an: Winfried Heinzel (Brohltal), Marion Morassi, Wolfgang Huste, Alexander Haustein (Bad Neuenahr-Ahrweiler), Helena- Cornelia van Wijk, Gerd Maurer (Remagen), Lucas Schön, Michael Lüdtke (Bad Breisig), Dennis Caspary und Nosrat Khoshheikal (Altenahr).

Für die BUNTE LISTE in der Stadt Bad Neuenahr treten an: Alexander Haustein, Wolfgang Huste und Marion Morassi

Hinweis für Wahlberechtigte: Wählen dürfen bei der Wahl des Beirates für Migration und Integration alle ausländischen Einwohner und Deutsche mit Migrationshintergrund. Wenn Sie nicht wissen, ob Sie wählen dürfen, klären Sie dies bitte mit Ihrem für Sie zuständigen Einwohnermeldeamt bei den Stadtverwaltungen Bad Neuenahr-Ahrweiler, Remagen und Sinzig bzw. bei den Verbandsgemeindeverwaltungen Adenau, Altenahr, Bad Breisig und Brohltal oder bei der Gemeindeverwaltung Grafschaft. Dort werden Sie auch in das Wählerverzeichnis eingetragen.

 

Spontane Kundgebung in Ahrweiler: "Rise up 4 Rojava" Solidarität mit Rojava!

Pressemitteilung

AHRWEILER: Aufgrund des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Rojava an der nordsyrischen Grenze, organisierte die Linksjugend 'solid Ahrweiler zusammen mit Aufstehen gegen Rassismus Kreis Ahrweiler, dem Flüchtlingsnetzwerk Kreis Ahrweiler e.V., der BUNTEN LISTE für Migration und Integration und dem Deutsch-Kurdischen Kulturverein Ahrweiler spontan eine Kundgebung am Sonntag, den 13. Oktober in Ahrweiler, Marktplatz (vor der Kirche) um ein Zeichen gegen den türkischen Nationalismus und die Appeasement-Politik der Bundesregierung zu setzen!

Statt der erwarteten 10-20 Personen folgten ca. 100 Menschen aus dem ganzen Kreisgebiet dem kurzfristigen Aufruf. Es kam eine bunte Mischung aus kurdischen Familien, deutschen Flüchtlingshelferinnen und Menschen, die sich ganz allgemein gegen Rassismus einsetzen wollten. Alle setzten gemeinsam ein Zeichen gegen den Krieg in Syrien und gegen den menschenverachtenden Rassismus, nicht nur des Regimes von Erdogan, sondern auch hier in Deutschland, wo sich in der Gesellschaft auch vermehrt fremdenfeindliche Tendenzen und Übergriffe auf hier lebende Migranten zeigen. Die Kundgebung startete um 11.00 Uhr und verlief absolut friedlich bevor sie sich um 12.00 Uhr auflöste. Die Organisatoren zeigten sich sehr zufrieden.

Adelheid Trocha und Heike Resch vom Flüchtlingsnetzwerk: "Wir möchten uns solidarisch mit der hier lebenden kurdischen Bevölkerung und ihren Familien zeigen, die noch in der Krisenregion leben. Die Bevölkerung ist gegen Krieg. Dafür muss man kein Kurde sein. Dafür muss man einfach nur Mensch sein! Wir sagen Dankeschön an Alle, die dabei waren!"

Marion Morassi und Wolfgang Huste von der neu gegründeten Regionalgruppe "Aufstehen gegen Rassismus" zeigten sich positiv überrascht: "Wir hätten nicht gedacht, dass so kurzfristig so viele Menschen unserem spontanen Aufruf folgen werden. Aber die schlimme Situation in der nordsyrischen Region und das Leid der Menschen dort fordert unsere gemeinsame Solidarität."

Gemeinsame Presseerklärung  für das Bündnis von Aufstehen gegen Rassismus im Kreis Ahrweiler und dem Flüchtlingsnetzwerk Kreis Ahrweiler e.V.

Foto privat zu ihrer Verfügung

DIE LINKE im Kreis Ahrweiler diskutiert ihr Verkehrskonzept

Bad Breisig: DIE LINKE im Kreis Ahrweiler trifft sich am Mittwoch, 23.10.2019 um 19 Uhr im Hotel Rheinischer Hof, Rheinufer 2 in Bad Breisig zu ihrer monatlichen Mitgliederversammlung. Neben den Berichten der Mandatsträger werden auch die Themen Klimawandel, Energiewende und die Vorstellung eines neuen Verkehrskonzeptes auf der Tagesordnung stehen. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

Gedenken an Dieter Klaus Klein

Bad Breisig: Die Linksjugend Solid Ahrweiler erinnert am Mittwoch, 31. Juli an Dieter Klaus Klein, der vor 27 Jahren am 31. Juli 1992 seine Zivilcourage mit dem Leben bezahlen musste. Dieter Klaus Klein war obdachlos und schlief auf der Brunnenmauer, als er von lauten Sieg-Heil Rufen geweckt wurde. Er stellte die beiden 17-jährigen Nazis zur Rede. Diese misshandelten ihn und ermordeten ihn anschließend. Die Linksjugend Solid Ahrweiler lädt ein am Mittwoch, 31. Juli 2019 von 19 bis 20 Uhr zu einer kleinen Gedenkveranstaltung mit Kundgebung im Kurpark, Bad Breisig.

Dazu Lucas Schön,  Sprecher der Linksjugend und Mitglied im Stadtrat Bad Breisig für DIE LINKE: "Noch heute steht keine denkwürdige Mahntafel an der Stelle des Geschehens. Wir von der Linksjugend Solid sehen diese Tat als rechtsextremes Gewaltverbrechen an. Daher sollte diese Tat auch als solches gewürdigt werden. Gerade in der heutigen Zeit, wo Politiker wie Walter Lübcke von Nazis erschossen werden, oder Kommunalpolitiker, die sich offen gegen rechtes Gedankengut positionieren, mit dem Tode bedroht werden, ist Zivilcourage mehr wert denn je! Deshalb freue ich mich auf das Erscheinen vieler Menschen zu dieser Gedenkfeier!"

Wahlanalyse und Mandatsträgertreffen bei den LINKEN

Foto privat (von links nach rechts) Lucas Schön (Stadtrat und VG Bad Breisig), Nico Zipp (Stadtrat Remagen), Marion Morassi (Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler), Winfried Heinzel (VG Brohltal), Wolfgang Huste (Kreistag Ahrweiler)

Ahrweiler: Am vergangenen Sonntag trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Ahrweiler zu ihrer ersten Mitgliederversammlung nach den Kommunalwahlen. Die neu ins Amt gewählten Mandatsträger berichteten von ihrer ersten kommunalpolitischen Schulung und Wolfgang Huste fasste als Delegierter die Ergebnisse der letzten Sitzung des Landesausschusses zusammen. In der Mitgliederversammlung drehte sich alles um das Thema Wahlanalyse, sowohl zur Europawahl, als auch zur Kommunalwahl, wo die LINKE ihre Mandate im Kreistag und im Stadtrat Bad Neuenahr verteidigen konnte. Kreissprecherin Marion Morassi: „Wir freuen uns sehr, dass wir als LINKE zum ersten Mal auch im Verbandsgemeinderat Brohltal, im Verbandsgemeinderat Bad Breisig, im Stadtrat Bad Breisig und im Stadtrat Remagen vertreten sind.“ Winfried Heinzel ergänzt: "Jetzt werden auch das Brohltal und die Rheinschiene bunter und hoffentlich auch sozial gerechter!" Kreisweit wollen sich alle Mandatsträger für einen besser getakteten und günstigen ÖPNV einsetzen und haben die Themen Klimaschutz und 100% erneuerbare Energie ganz oben auf ihre Agenda gesetzt. Alle Mandatsträger freuen sich auf ihre neuen Aufgaben und gehen mit Schwung in ihre ersten konstituierenden Sitzungen.

Wir sagen DANKE!

Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 konnte DIE LINKE. Kreisverband Ahrweiler folgende Mandate erlangen:

* Kreistag Ahrweiler,

1 Sitz, Wolfgang Huste,

* Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler,

1 Sitz, Marion Morassi,

* VG Brohltal,

1 Sitz, Winfried Heinzel,

* VG Bad Breisig und

* Stadtrat Bad Breisig,

je 1 Sitz Lucas Schön,

* Stadtrat Remagen,

1 Sitz, Nicolas Zipp.

 

Unsere Termine im Mai UPDATE

Gute Laune bei den Linken

Unter dem Motto "Süße Muffins für Wahl- Muffel" verteilen die Kandidaten der LINKEN am Samstag, 25. Mai (1 Tag vor den Wahlen) zum Fest der guten Laune in Bad Neuenahr die kleinen Süßigkeiten an alle interessierten Menschen. Von 15 bis 18 Uhr vor dem Antiquariat Huste, Telegrafenstrasse 16, hat man Gelegenheit, den Kandidierenden noch Fragen zur EU- und Kommunalwahl zu stellen.

KW 21 Wahlkampf- Kneipentour 2019

Am Wochenende vor der Wahl  trifft sich DIE LINKE zu einer Wahlkampf-Kneipentour, Treffpunkt jeweils um 20 Uhr. Wir freuen uns auf angeregte Gespräche mit den Kneipenbesuchern und Anregungen  für die anstehende politische Arbeit!

Und hier unsere Kneipen- Tourdaten (48-Stunden-Wahlkampf):

Donnerstag 23. Mai ab 20 Uhr Bad Neuenahr, Treffpunkt vor dem Rathaus

Freitag 24. Mai ab 20 Uhr Remagen, Treffpunkt vor dem Bahnhof

Samstag 25. Mai ab 20 Uhr Bad Breisig, Treffpunkt vor der Kirche (Koblenzer Str./Ecke Bachstrasse)

Unsere Spitzenteams zur Kommunalwahl 2019

Unser Team für den Kreistag: v.l.n.r. Marion Morassi, Wolfgang Huste, Tamara Schwedhelm
Unser Team für den Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler: v.l.n.r. Oliver Simon, Marion Morassi, Wolfgang Huste
Unser Team für die VG Bad Breisig: v.l.n.r: Michael Lüdtke, Lucas Schön, Lorenz Münch
v.l.n.r: Winfried Heinzel, Hans Mohr, Wolfgang Herriger

Weitere Infos hier:

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