Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

DIE LINKE. Kreisverband Ahrweiler stellt ihre Listen zur Kommunalwahl 2019 auf

Am 26. Mai 2019 ist es soweit: in Rheinland-Pfalz werden die neuen Kommunalparlamente gewählt.

Diese Wahlen werden entscheiden, wer daran mitwirkt, wie das Leben im Kreis und der Gemeinde aussieht. Die kommunale Politik bewegt sich im Rahmen dessen, was die Bundes- und Landespolitik vorgibt, ist aber dennoch sehr einflussreich: Straßenbau, öffentlicher Nahverkehr, Kitas, Wasser- und Müllentsorgungsgebühren, Bibliotheken, Schwimmbäder, Wohnungsbau und vieles mehr liegen im Einflussbereich von Gemeinde- und Stadträten sowie den Kreistagen.
Es liegt bei uns allen: Wollen wir dieses Feld den Konservativen und Liberalen überlassen, die bevorzugt Politik für Unternehmen und die finanziell Bessergestellten machen? Gar den Rechten, die einen Spaltkeil in unsere Gesellschaft treiben? Oder nehmen wir es selbst in die Hand?
DIE LINKE Kreis Ahrweiler, möchte Ihnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten geben, als nur am Wahltag Ihr Kreuzchen zu setzen! Die Mitgliederversammlung hat entschieden, in den Gemeinden mit "offenen Listen" anzutreten. Das heißt, das jede/r auf unseren Listen zum Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler, der Verbandsgemeinde Brohltal oder zum Ortsbeirat Ahrweiler antreten kann, gleichgültig, ob Sie Parteimitglied sind oder nicht! Das gilt für all jene, die sich für eine sozialere, gerechtere, weltoffene, ökologische und antirassistische Politik einsetzen wollen. Kommen Sie zu unserer Listenaufstellung, diskutieren Sie mit uns und wenn Sie möchten, kandidieren Sie auf einer unserer Wahlvorschlagslisten!

DIE LINKE. KV Ahrweiler stellt am Samstag, 19.01.2019 folgende Listen zur Kommunalwahl auf:
15:00 Uhr Kreistag Ahrweiler (nur Parteimitglieder)
16:30 Uhr Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler (offene Liste)
18:00 Uhr Verbandsgemeinderat Brohltal (offene Liste)
19:00 Uhr Ortsbeirat Ahrweiler (offene Liste)
Tagungsort: Hotel zum Stern, Marktplatz 9, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler

Weitere Informationen unter 02641-2084247 bei Marion Morassi, Kreissprecherin DIE LINKE. KV Ahrweiler

V.i.S.d.P: Marion Morassi, DIE LINKE. KV Ahrweiler, Marktplatz 8, 53474 Ahrweiler

 

Wolfgang Huste DIE LINKE. Ahrweiler

Stellungnahme von Stadtrat Wolfgang Huste DIE LINKE zum Haushaltsentwurf der Stadt Bad Neuenahr - Ahrweiler 2019

Erfreulich ist, dass die Stadt nicht auf die Schuldenbremse drückt, sondern bereit ist, erhebliche Geldbeträge in die Hand zu nehmen für Neuinvestionen, für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur. Mein Slogan lautet in diesem Zusammenhang: „Eine Schuldenbremse darf nicht zur Investionsbremse werden!“. Die Gelder sollen auch verstärkt in marode, öffentliche Bauten gelenkt werden, um sie wieder instand zusetzen. Da denke ich jetzt nicht nur an den üblichen Investitionsstau, den wir bei Straßen, Schulen, Kitas und anderen öffentlichen Einrichtungen vorfinden- aber auch.

Ebenfalls erfreulich ist, dass die Stadt bereit ist, im kommenden Jahr 2,1 Millionen Euro für den Neubau des Hallenbades TWIN auszugeben. Das ist eine positive Entwicklung in die richtige Richtung.

Auch die Gesamtentwicklung der Stadt eigenen Ahrtal-Werke sieht nicht allzu schlecht aus, sie ist aber sicherlich längst noch nicht optimal. Es ist gut, dass 2,5 Millionen Euro in Form einer Kapitalerhöhung in die Ahrtal – Werke fließen.

Insbesondere in der Weihnachtszeit darf man sich ja so manches wünschen. DIE LINKE wünscht sich fürs Jahr 2019, dass die Ahrtal - Werke einen Sozialtarif für finanziell bedürftige Menschen zur Verfügung stellt. Bekanntlich sind die Strompreise erheblich gestiegen, so dass einige Einwohner in Bad Neuenanahr- Ahrweiler Opfer einer Stromsperre wurden oder kurz davor stehen. Die Situation wird noch dadurch verschärft, dass auch in den kommenden Jahren die Strompreise laut den offiziellen Prognosen ansteigen werden.
Auf meine Anfrage hin teilte mir die Geschäftsführung der Ahrtal – Werke mit, dass nur wenige ihrer Kunden von Stromsperren betroffen sind. Die genaue Zahl hat man mir noch nicht mitgeteilt. Deshalb dürfte es kein großes Problem sein, wenn man einen solchen Sozialtarif für diejenigen zur Verfügung stellt, die sich nicht auf der Sonnenseite des Lebens befinden. Ich appelliere bei dieser Gelegenheit an alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen, dass sie im kommenden Jahr in den Ausschüssen das Thema „Sozialtarif bei den Ahrtal-Werke“ wohlwollend erörtern. Mein Appell richtet sich insbesondere an die sich christlich nennende Partei im Stadtrat. Ein anderes Modell, wie man es zum Beispiel seit vielen Jahren in Belgien anwendet, ist ein genau definiertes Energie-, respektive Stromkontingent für Bedürftige. Mit einem solchen Kontingent kann man dann die Wohnung heizen, Warmwassser erzeugen, kochen, ins Internet gehen und ein Radio oder ein Fernsehen betreiben. Selbst ein Sozialtarif wirft einen kleinen Gewinn für die Stadtwerke ab. Ein kleiner Gewinn ist immer noch besser als gar kein Gewinn. Auch so könnten die Ahrtal-Werke neue Kunden gewinnen, die es finanziell nicht so dicke haben und es deshalb in Betracht ziehen, eher nach Vattenfall zu gehen und damit auch die Kohleverstromung akzeptieren, was wiederum die Klimakatastrophe verschärft. Bad Neuenahr-Ahrweiler hat es sich ja das ambitionierte Ziel gesetzt, eine Stadt zu werden, in der die Energie zu 100% aus Wind- und Sonnenenergie stammen soll, vielleicht auch aus Wasserenergie. Als Gegenfinanzierung kann man ruhig ein Stück vom finanziellen Zuschuss abgeben, der in die Ahr - Thermen fließen soll. Ich möchte lieber einen Sozialtarif für die Kommune eigenen Ahrtal-Werke mit öffentlichen Geld fördern, als die privat betriebenen und auf Gewinn orientierten Ahrtal – Thermen.

Gut auch, dass die Stadt 1,7 Millionen Euro für den Grunderwerb ausgeben will. In der Regel sind das aber Grundstücke, auf die die Stadt selbst etwas bauen will, in der Regel aber keine Miet- oder Sozialwohnungen. Wir sollten es zukünftig wie die Stadt München machen, die jedes Jahr ein Budget einplant, um Grünland oder Bauerwartungsland anzukaufen, um darauf dann später preiswerte Miet- oder Sozialwohnungen zu bauen. Nicht jeder kann sich eine Eigentumswohnung oder gar ein Eigenheim leisten. In diesem Zusammenhang wünsche ich dem Antrag von der SPD und der FWG viel Erfolg bei der Gründung einer Kommune eigene Wohnbaugesesellschaft. Diesen Antrag werde ich ebenfalls unterstützen, selbstverständlich. Wenn dieser Antrag eine Mehrheit im Stadtrat findet, dann könnte man auf den Kommune eigenen Grundstücken verstärkt auch Miet- und Sozialwohnungen bauen, oder andere öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kitas, statt zum Beispiel wie jetzt Straßen, Parkplätze oder Eigentumswohnungen für die Besserverdiener.

Gut auch, dass der Hebesatz für den Tourismusbeitrag von 12 auf 11,5% sinken soll. Insbesondere für Klein- und Kleinsthändler ist das eine zumindest kleine finanzielle Entlastung.

Gut auch, daß laut Ratsbeschluß die Marktstandsgebühren von 1,60 Euro auf 1,50 Euro pro qm Verkaufsfläche gesenkt wurden. Das ist für die Kleinst- und Kleinhändler zumindest eine weitere symbolische Entlastung, die gegenüber der großen Konkurrenz der Discounter kaum eine Chance haben, ein Einkommen zu erwirtschaften, von dem man nicht nur gut leben, sondern auch noch Geld fürs Alter zurücklegen kann.

Da auch im kommenden Jahr wie in den Jahren davor der soziale Wohnungsbau seitens der Stadt eher stiefmütterlich behandelt wird, dagegen der Straßenbau und der Bau von Eigentumswohnungen und von Eigenheim gefördert wird, kann ich dem Haushalt nicht zustimmen, weil er aus meiner Sicht – insgesamt betrachtet - sozial nicht ausgewogen ist.

Marion Morassi, DIE LINKE. Ahrweiler

Haushaltsrede im Kreistag von Marion Morassi

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich mich zuerst bei unserem Kreiskämmerer und seinem Team bedanken, für den wie immer gut vorbereiteten Haushaltsentwurf und bei Frau Hornbach-Beckers, für die informativen Präsentationen während der letzten Fraktionssitzung.

Ich werde mich hier und heute nur auf einige Anträge beschränken und nicht alles wiederholen, was meine Vorredner schon gesagt haben.

Ich freue mich, dass der vorgestellte Haushaltsentwurf ausgeglichen ist und dass durch die vorgeschlagene Änderung bei der Kreisumlage die Kommunen nun mehr Gelder zur Verfügung haben werden. Ich begrüße daher auch den Prüfauftrag der SPD zur Einführung einer progressiven Kreisumlage.

Ebenso begrüße ich den Antrag der SPD zur Einführung der VRM-Mobilcard für mehr Teilhabe finanzschwacher Personen ab dem 15. Lebensjahr im Kreis Ahrweiler. Das sind 9 € pro Jahr, die sich auf Dauer rechnen, da auch die Fahrtkosten für Menschen im Hartz4 Bezug dadurch 20 % günstiger werden und dies wiederum die Kassen des Jobcenters entlasten wird. Ich gehe sogar noch weiter und würde anregen, für Kinder und Jugendlich aus diesen Haushalten eine Juniorbahncard 25 zu finanzieren, die einmalig 10 € kostet und dafür mehrere Jahre, bis zum 18 Lebensjahr, gilt und mit 25 % Ermäßigung sowohl im VRM Gebiet als auch auf DB Strecken bundesweit einsetzbar ist. Auf Dauer sollte sich der Kreis Ahrweiler für die Einführung eines landesweiten Sozialtickets einsetzen. (Anmerkung: der Antrag der SPD wurde einstimmig angenommen, mit Ausnahme der Stimmen der Afd/AfA)

Statt weiterhin viel Geld für den Straßenbau auszugeben und einzuplanen, wie hier in einigen Anträgen gefordert, sollte der Kreis lieber in ein noch besseres, funktionierendes ÖPNV System investieren und sich auf die Instandhaltungen der vorhandenen Kreisstraßen konzentrieren.

Den Antrag (der AFD/AfA) auf eine „Mountainbike Region“ möchte ich aus diversen Gründen ablehnen, obwohl er auf den ersten Blick eher „ungefährlich“ erscheint. Da wir im Kreis Ahrweiler viele gut ausgebaute Rad- und Wanderwege haben, könnte die Gruppe der Mountainbiker schon jetzt zum Einen auf ein gut ausgebautes Netz zurückgreifen, aber es könnten sich natürlich auch die sogenannten „Downhill-Biker“ angesprochen fühlen.

Mountainbikes sind geländegängige Sportgeräte, welche im Prinzip auch ein Fahren abseits vorhandener Wegnetze ermöglichen. Dieses Querfeldein-Fahren kann der Natur erhebliche Schäden zufügen. Vor allem auf feuchtem Untergrund hinterlassen breite, stark profilierte Reifen häufig tiefe (Brems-)Spuren und fördern so die Bodenerosion. In ökologisch sensiblen Regionen können durch Mountainbiker zudem störanfällige Tierarten aufgescheucht werden. Generell ist im Vergleich zu Fußgängern wegen der höheren Geschwindigkeit des Mountainbikers mit einer stärkeren Frequentierung der Landschaft und einer höheren Belastung abgelegener, bisher eher unberührter Gebiete zu rechnen.
In Abhängigkeit von lokalen Gegebenheiten wie Bodenbeschaffenheit und Vegetation birgt das Downhill-Fahren, bedingt durch höhere Geschwindigkeiten und schärfere Bremsmanöver, größere Risiken für die Umwelt als andere Spielarten des Mountainbikings. Es ist auch die Frage, ob sich die normalen Radfahrer und die Wanderer durch die zusätzlich angelockten Mountainbiker auf Dauer nicht gestört fühlen und dadurch der Region fernbleiben würden. (Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt mit vielen Enthaltungen)

Dies soll es von meiner Seite aus für heute sein.

Ich wünsche allen hier Anwesenden eine geruhsame und schöne Weihnachtszeit.

Ich bitte Sie aber auch dieses Jahr an unsere Mitmenschen zu denken,die trotz der kommenden kalten Jahreszeit ohne Strom oder Heizung leben müssen, an die über 800.000 Wohnungslosen deutschlandweit, die dieses Fest der Menschlichkeit auf der Straße verbringen müssen und an die vielen Menschen, die auch heute auf der Flucht vor Kriegen und Armut sind.

Dem Haushalt in der beschlossenen Form werde ich nicht zustimmen.

Marion Morassi, Mitglied im Kreistag Ahrweiler für DIE LINKE./ Ahrweiler, 14.12.2018

DIE LINKE. Ahrweiler

Unsere Stadt wird insekten- und bienenfreundlich

Stellungnahme von Stadtrat Wolfgang Huste DIE LINKE Ahrweiler zum Antrag der CDU - Stadtratsfraktion

Katrin Werner

Tagesordnungspunkt 15 der Stadtratssitzung vom 17, Dezember 2018

Die CDU spricht sich für mehr Naturwiesen im Stadtgebiet von Bad Neuenahr - Ahrweiler aus. Grundsätzlich ist das ein guter, unterstützenswerter Antrag, der in die richtige Richtung zielt. Widersprüchlich ist es aber, wenn die CDU sich auf der Bundesebene dafür einsetzt, dass der Herbizidwirkstoff Glyphosat über das Jahr 2017 hinaus zugelassen bleibt. Einem entsprechenden Antrag haben damals die Delegierten auf dem Bundesparteitag der CDU in Essen im Jahre 2016 zugestimmt. Auch der CSU – Europaabgeordnete Christian Schmidt outete sich im Europaparlament als Lobbyist von Monsanto (jetzt Bayer – Leverkusen). Christian Schmidt sorgte dafür, dass der Glyphosateinsatz in der Landwirtschaft auch in den nächsten Jahren nicht verboten wird. Schon im Feburar 2016 ist die Bundestagsfraktion der Grünen mit ihrem Antrag gescheitert, die Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat zu verhindern. Unterstützt wurde der Antrag von der Linksfraktion, dagegen stimmten CDU/CSU und SPD. Die Stadt sollte sich öffentlich dazu verpflichten, keine Pestizide einzusetzen, die nachweisbar Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten schädigen. Auch das wäre ein gutes Signal in die richtige Richtung! Die Stadt soll auch öffentlich darlegen, wo konkret Ausgleichsflächen geplant sind, auf denen man ökologisch wertvolle Naturwiesen einrichten kann, quasi als Ersatz für zubetonierte Flächen. Sie soll auch konkret darlegen, wie sie auf die hiesigen Landwirte Einfluß nehmen will, damit entsprechende, insektenfreundliche Grünstreifen erhalten oder neu geschaffen werden. Eine Begrünungspflicht für Bad Neuenahr-Ahrweiler wäre sicherlich eine gute Sache. Prinzipiell in der Diskussion stehen Pestizide wie Neonikotinoide, die Bienen und Hummeln schaden sollen, und Glyphosat, das Wildkräuter vernichten soll und damit die Nahrungsbasis der Insekten auslöscht. Auf meine Anfrage hin wurde mir seitens der Stadtverwaltung schriftlich versichert, dass die Stadt kein Glyphosat auf ihren Stadt eigenen Flächen versprüht. Das ist gut so! Ein weiterer Aspekt ist die Verinselung von Lebensräumen: Brachen, Feldraine und Hecken wurden und werden zerstört, über die Arten von einem Rückzugsort zum nächsten wandern konnten. Manche bäuerlichen Lebensräume stehen heute sogar selbst auf der Roten Liste wie Streuobstwiesen, die im Umfeld der Dörfer zu Bauland oder einfach so aufgegeben werden – dabei gelten sie als eines der artenreichsten Ökosysteme Mitteleuropas. Ein großes Problem sind die Monokulturen innerhalb der Landwirtschaft, auf deren Flächen immer mehr Pestizide zum Einsatz kommen, die nicht nur die Insekten schädigen, sondern auch das Grundwasser und somit unsere Trinkwasserqualität. Die Landwirtschaft allein ist jedoch nur ein Faktor: Eine britische Studie etwa zeigte, dass Schmetterlinge in Städten noch schneller verschwanden als auf dem Land. Brachflächen werden hier ebenfalls bebaut, der Verkehr fordert seine Opfer, Grünflächen und Gärten werden mit Pestiziden, Laubbläsern und Mährobotern nahezu klinisch rein gehalten, wenn sie nicht gleich einfach zur Kiesfläche umgewandelt werden. Die nicht nur optisch, sondern vor allem auch ökologisch grauenhaften Schottergärten trifft man immer häufiger an, auch im Stadtgebiet von Bad Neuenahr-Ahrweiler. Eine entsprechende Gestaltungssatzung könnte diese negative Entwicklung stoppen. Dazu kommt die allgegenwärtige Lichtverschmutzung, die Nachtfalter und andere Insekten jede Nacht millionenfach tötet. Auch wer kein Landwirt ist, kann die Insektenvielfalt vor der eigenen Haustür fördern. Selbst ein Balkon oder ein kleiner Garten bietet dazu einige Möglichkeiten. Attraktive Blüten: Vor allem einheimische Wildpflanzen bieten reichlich Nahrung für Schmetterlinge, Wildbienen und viele andere Insekten. Weniger geeignet sind dagegen Zierpflanzen mit gefüllten Blüten, die nur wenig Nektar und Pollen enthalten. Am besten sollte man früh und spät blühende Arten kombinieren, damit das Insektenrestaurant möglichst von Frühjahr bis Herbst geöffnet bleibt. Eine Zusammenstellung von interessanten Pflanzen für Blütenbesucher gibt es zum Beispiel beim NABU.
Futter für Raupen: Die Raupen vieler Schmetterlingsarten fressen nur ganz bestimmte Pflanzen. Etliche davon sind bei Gärtnern nicht unbedingt beliebt. Doch wer zum Beispiel Brennnesseln stehen lässt, tut damit dem Nachwuchs von Admiral, Kleinem Fuchs, Tagpfauenauge und Landkärtchen einen Gefallen. Auch Disteln, Wilde Möhre und andere scheinbare "Unkräuter" sind für viele Raupen wichtige Nahrungsquellen. Und wer heimische Gehölze pflanzt, bietet den Raupen etlicher Schmetterlinge nicht nur Futter, sondern auch einen Unterschlupf.
Giftfrei gärtnern: Wer seinen Garten insektenfreundlich gestalten will, sollte auf synthetische Schädlingsbekämpfungsmittel verzichten. Denn die treffen oft nicht nur die angepeilten Plagegeister, sondern auch andere Arten.
Nisthilfen: Die Einzelgänger unter den Wildbienen brauchen Hohlräume in Holz oder Stängeln, in der Erde oder in Steinen, um darin ihre Brutkammern anzulegen. Solchen Arten kann man mit speziellen Quartieren und Nisthilfen unter die Flügel greifen,die man kaufen oder selbst bauen kann. Sicherlich macht es Sinn, wenn die Stadtverwaltung einen entsprechenden Flyer erstellt, in dem interessierte Einwohner, insbesondere Gartenbesitzer und Landwirte, nachlesen können, wie sie konkret mithelfen können das Insektensterben zu stoppen, zumindest aber abzumildern.

Keine Nachrichten verfügbar.